Der weichgekochte Umweltminister Gabriel

Sigmar Gabriel ist Deutschlands Bundesumweltminister. Davon merkt man dieser Tage reichlich wenig. Statt die eigene Staatsaufgabe – den Umweltschutz – zu verfolgen, drückt er sich dieser Wochen vor seinen Pflichten. Der Erhalt von Arbeitsplätzen in der (Schwer)-Industrie geht ihm vor dem Umweltschutz.

Der Aussage von Herr Gabriel nach können die früher hoch gesteckten Ziele beim Umweltschutz derzeit nicht weiter verfolgt werden. CO2-Reduktionen, umweltfreundliche Fahrzeuge und sonstige Maßnahmen werden „dank“ weltweiter Rezension auf Eis gelegt. Auf der derzeit stattfindenden EU-Klimakonferrenz in Brüssel mimt Sigmar Gabriel den Jobmotor: „Wir können hier in Deutschland nicht mit sauren Zitronen handel. Dann laufen uns die Aufträge weg.“ Daher soll es für die Schwerindustrie spezielle Gratis-Verschmutzungsrechte geben. Dies ist unter anderem der Vorderung des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zu verdanken. In der Rezension streitet man sich auf EU-Ebene nicht. Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte hingegen den grünen Flügel nicht verärgern und äußerte sich folgendermaßen: „Aber wir werden vor allen Dingen darauf achten, dass wir die Klimaziele auch ohne Wenn und Aber erreichen.“ Frau Merkel das ist wunderbar. Ich achte auch ohne Wenn und Aber jeden Tag darauf, mindestens zwei Liter Flüssigkeit zu trinken. Klappt nur leider in den meisten Fällen nicht.

Die große Lachnummer der Klimakonferrenz ist allerdings Sigmund-Bumbum-Gabriel. Er könnte sich beim Posten des Wirtschaftsministers melden. Für ihn sind die Umweltschutzziele umweltfreundliche Autos und CO2-Emissionen offensichtlich nur zweitrangige Ziele. Dies passt hervorragend ins Ziel des EU-Parlaments, das schwächste Glied in der Kette, den Verbraucher, zum Energiesparen zu verdonnern. Der EU-Bürger soll bzw. muss bis 2012 auf fast jegliche Glühbirne verzichten und sich statt dessen die teuren Energiesparlampen anschaffen. Die Industrie lässt man indes bei der Umweltverschmutzung gewähren. Alles andere würde nur Arbeitsplätze gefährden. Wenn solch verquer der EU-Umweltschutz aussieht, ist Sigmar Gabriel der beste Kandidat für diesen Budenzauber.

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