Erst Lobbyismus, dann Subventionen und jetzt Rückzug

Die Werksschließung von Nokia in Bochum zeigt die negative Seite der staatlichen Subventionen. Es ist schon lustig mit anzusehen, wie unsere Politiker in den letzten Jahren den Schmusekurs zur Industrie hoch gehalten haben. Zuerst kommt der nette Herr aus dem Großkonzern und spricht von der Schaffung von 2800 Arbeitsplätzen. Doch ohne Subvention kann man den Betrieb nicht in Deutschland aufbauen – wegen der hohen Löhne. Dann kommt der Lobbyismus ins Spiel. Die Politiker schmücken sich gern mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze, also sagt man der Subvention zu und verteilt großzügig die Steuergelder an ein ausländische Unternehmen. Die Sache rechnet sich nicht, zumindest nicht über Jahre. Und so schließt Nokia das Werk wieder. Jetzt schreien die Politiker lauthals nach Rückzahlung der Subventionsgelder.
Was lernen unsere Politiker aus der Sache? Nicht viel. Denn die Schaffung von Arbeitsplätzen hatte schon immer eine große Priorität bei unseren Politikern. Doch hat bis dato einer von denen mal darüber nachgedacht, dass man die Subventionen eventuell auch anders verteilen kann? Wie wäre es mit einer erfolgsorientierten Unterstützung?
Es gibt allerdings noch viel größere und fragwürdigere Subventionen, der Steinkohlebergbau zum Beispiel. Milliarden von Steuergeldern werden jährlich dafür verwendet, dass ein in Deutschland nicht tragbarer Bergbau am Leben gehalten wird.
Mit welchem Ziel? Dass in ein paar Jahren alle Gruben dennoch geschlossen werden? Wieso werden dann trotz allem Milliarden von Euro regelrecht versenkt? Damit unsere Politiker damit prahlen können, sie hätten damit viele Arbeitsplätze gehalten.
Subventionen sind wichtig und richtig, um einen Investitionsreiz zu schaffen. Doch wenn bereits im Vorfeld klar ist, es geht nur um den Erhalt von Arbeitsplätzen, sollte man sich vielleicht fragen, wieso diese Arbeitsplätze nicht an anderer Stelle langfristig (neu) geschaffen werden könnten. Aber langfristig denken, war und ist eine seltene Eigenschaft unserer Politiker. Der kurzfristige Profit für die eigene Kandidatur ist den meisten dann doch wichtiger.

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