Verbocktes und Verbloggtes

Zuerst war es nur ein kleiner Missbrauchsskandal an einem katholischen Gymnasium in Berlin; zugegeben mittlerweile verjährt, weil der Missbrauch mehr als 20 Jahre zurück liegt. Doch nun ist bekannt, dass es sich um keinen Einzelfall handelt. Alleine in Berlin sind in verschiedenen Einrichtungen mehr als 50 Jugendliche betroffen. Anfangs schwieg die Kirche sich dazu aus. [weiterlesen]

Guido Westerwelle, FDP-Mitglied und Bundesminister des Auswärtigen Amtes, mischt dieser Tage mächtig das politische Alltagsgeschäft durcheinander. Er poltert in kürzeren Abständen unentwegt gegen Hartz-IV-Empfänger. Er beschimpft sie als Sozialschmarotzer oder vergleicht auch gern mal die Zustände bei den Hartz-IV-Regelungen als spätrömische Dekadenz. Der lächelnde Guido poltert allerdings nicht ganz unüberlegt gegen die Sozialhilfeempfänger. Seine Anti-Show [weiterlesen]

Qualitätsfernsehen. Davon schwärmen die privaten TV-Sender gern, wenn sie gegen die Öffentlich-Rechtlichen schimpfen. Wie dieses Qualitätsfernsehen aussieht, kann man derzeit bestens bei der siebten Staffel von DSDS (Deutschland sucht den Superstar) auf RTL beobachten. Das hatte noch nie und wird nie etwas mit einem ehrlichen Sangeswettbewerb zu tun haben. Was bei RTL zählt ist die [weiterlesen]

Am Freitagabend lief eine Folge der Sendung Wer-Wird-Millionär bei RTL. Als 500.000 Euro Frage wurde gestellt: “Welcher Tatbestand ist in Deutschland prinzipiell straffrei?” Als Antwortmöglichkeiten wurden gegeben: Steuerhinterziehung, Gefängnisausbruch, Fahrerflucht, üble Nachrede. Die richtige Antwort ist der Gefängnisausbruch. Doch ist dies wirklich die einzig richtige Antwort? Prinzipiell ist die Steuerhinterziehung ein strafbarer Tatbestand. In der Abgabenordnung [weiterlesen]

Auf Berlins Straßen herrscht bereits seit Wochen Glatteis. Und so mancher lässt sich sprichwörtlich auf selbiges führen. Die katholische Kirche schlingert auch in den dritten Woche nach Bekanntgabe der Missbrauchsfälle am Jesuitenkolleg auf ziemlich dünnen Eis Richtung Totschweigen weiter. Und Oberbürgermeister Klaus Wowereit leistet sich einen verbalen Ausrutscher der besonderen Art. nachdem er auf die [weiterlesen]

Am Aschermittwoch hat Bundespräsident Horst Köhler das umstrittene Zugangserschwerungsgesetzes zur Kinderpornografie unterzeichnet. Damit ist das Gesetz seit dem 17. Februar 2010 aktiv und kann genutzt werden. Und dies obwohl alle Parteien, vornweg die CDU und FDP strikt gegen das neue Gesetz sind. Es ist nicht das erste Mal, dass Horst Köhler sich für ein umstrittenes [weiterlesen]

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern entschieden: die Hartz-IV-Sätze für Kinder müssen nach gebessert werden. Jahrelang wurde Kindern ein prozentualer Anteil eines normalen Hartz-IV-Satzes für Erwachsene zugewiesen. Damit ist nun Schluss. Grotesk war es allemal. Im Hartz-IV-Beitrag für Erwachsene sind bspw. keine Ausgaben für Bildung vorgesehen. Für Kinder beträgt der prozentuale Anteil konsequenterweise dann ebenfalls 0 Euro. [weiterlesen]

Anfang 2009 wurde das Tarifsystem der Gesetzlichen Krankenkassen umgebaut. Alle GKV-Anbieter müssen sich seitdem dem Wettbewerb stellen. Der Versicherte zahlt seit dieser Umstellung bei allen Kassen einen Einheitssatz. Um sich vom Wettbewerb abzuheben, gibt es diverse Möglichkeiten, wie man dem Versicherten die Krankenkasse “schmackhaft” machen kann. Die Freude währte allerdings nur kurz. Schon in diesem [weiterlesen]

Die politische Bühne hat dieser Tage ein großes Diskussionsthema. Es geht um eine Daten-CD eines ehemaligen Mitarbeiters der HSBC-Bank, welche offenbar Datensätze von vielen Steuerhinterzieher beinhalten soll. Auffällig rund um die Nachricht ist die rechtliche Einordnung. Es geht in allen Medien meist um eine “Steuersünder-CD”. Nie oder recht selten ist dabei das Wort der Steuerhinterziehung [weiterlesen]

Was hat die Presse nicht alles erwartet, als Apple vor etlicher Zeit einen Tablet-PC angekündigt hat. Von einem wahren Wunderding wurde ausgegangen. Doch meist kommt es anders und anders als man denkt. Am 27. Januar hat Steve Jobs auf der Apple-Keynote das neue iPad vorgestellt. Und wow, die Begeisterung hält sich in Grenzen. Die einen [weiterlesen]