Es werden dieses Jahr Steuermehreinnahmen von ca. 10 Milliarden Euro erwartet. Im nächsten Jahr sollen es nochmals ca. 8 Milliarden Euro sein. Im Bundestag ist nun die spannende Frage entbrannt, was mit den Mehreinnahmen zu tun ist. Der dringende Rat:
Sparen und Schulden zurück zahlen.
Die Minister haben natürlich alle ihre eigenen Pläne, was mit den Überschüssen angestellt werden kann. Die Überlegungen reichen von Steuersenkungen bis hin zu weiteren „sinnlosen“ Projekten. Dies alles löst allerdings nicht das globale Problem: Gesamtschulden von ca. 1,5 Billionen Euro. Alleine für das Jahr 2007 beträgt die Nettoneuverschuldung 22 Milliarden Euro.
Solange der Staat jedes Jahr mehr Geld aufnehmen muss als als er einnehmen kann, um damit die alten Schulden begleichen zu können, wäre es geradezu töricht, die zu erwartenden Mehreinnahmen nicht zum Sparen zu verwenden. Aber Sparen ist nicht populär. Darüber hinaus kann man damit dem Bundesbürger keine „Geschenke“ machen. Aus diesem Grund diskutieren die Minister über vielerlei Ideen, nur nicht um das Senken der Neuverschuldung.
Aber: das größte Geschenk an den Bundesbürger wäre es, wenn die Investitionen höher ausfallen könnten als die Neuverschuldung. Damit wäre der Weg geebnet zu einem ausgeglichen Bundeshaushalt.
Wäre dieser Sprung erst einmal geschafft, könnte damit auch der Schuldenberg (langsam) reduziert werden. Vielleicht könnte es damit die Bundesrepublik in ferner Zukunft auch schaffen, die Schulden ganz ab zu bauen. Ein grandioses Geschenk!
Doch offensichtlich denken die Minister und Abgeordneten nur an das Heute und wie sie sich mit Ideen selbst kurzfristig profilieren können. Schade eigentlich.
find ich genauso