Obamas Rede in Berlin – nutzlos, wertlos, teuer

Circa 30 Minuten dauerte die Rede von Barack Obama. Gekostet hat das Spektakel viele Millionen Euro und die Berliner Innenstadt gleicht einem Gefängnis. Muss das sein?

Nichts gegen Staatsbesuche. Aus politischer Sicht sind sie der Kit, der die staatlichen Beziehungen zusammen hält. Doch man muss sich fragen, wieso wegen einer einzigen Person eine Millionenmetropole zum Stillstand gezwungen wird. Viele Straßen quer durch die Innenstadt sind seit Stunden gesperrt. Auf der Spree ist der Schiffverkehr eingestellt. Selbst unterirdische U-Bahnen und S-Bahnen fahren im Stadtzentrum nicht oder halten auf einigen Bahnhöfen nicht.

Die Kosten für den Staatsbesuch können nur geschätzt werden. Wenn man sich jedoch überlegt, dass alleine 8.000 zusätzliche Polizisten für zwei Tage im Einsatz sind, kann man von mindestens 10 Millionen Euro ausgehen. Die wirtschaftlichen Einbußen kann und darf man bei solchen Veranstaltungen erst recht nicht hinterfragen. Doch der Pomp würde auch deutlich günstiger gehen.

Beispielsweise auf dem Rollfeld des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg (BBI) wäre massig Platz gewesen. Die Sicherheitsvorkehrungen wären zum Teil bereits vorhanden und die Überwachung des Geländes hätte sich ebenfalls einfacher gestaltet. Und niemand hätte unter den Absperrungen leiden müssen. Günstiger, einfacher, sicherer. Aber eben nicht an einem historischen Ort wie dem Brandenburg Tor. Das macht die Lage reichlich unattraktiv. Und historische Staatsreden muss man quasi per Gebot an historischen Plätzen halten.

Historisch war die Rede von Barack Obama allerdings überhaupt nicht. Es war eine müde Aufzählung von tollen Errungenschaften der Demokratie und der weltoffenen Völker. Mehr Rechte für Homosexuelle, weniger Atomwaffen, mehr Miteinander statt Nebeneinander. Auch der Kampf gegen den Terror durfte nicht unerwähnt bleiben, und wieso gerade deshalb Überwachungsprogramme wie PRISM so wichtig sind. Mehr Inhalt hatte die Rede jedoch nicht.

Wenn man jedoch ganz ehrlich ist, war die Veranstaltung eine große Heuchelei. Die Amerikaner halten wenig vom Umweltschutz, scheren sich meist wenig um die Rechte fremder Rassen und „spielen“ gern mal auf eigenen Geheiß in einem fremden Land Krieg. Ein paar Atomraketen weniger? Ein Witz! Terrorbekämpfung und gleichzeitig Totalüberwachung des kompletten Internetverkehrs passen ebenfalls nicht zusammen. Und mit Rassenhass und Verarmung der Bevölkerung hat man im eigenen Land genügend Probleme.

Für einen Tag ist dies alles vergessen. Shake-hands. Lächeln. Manchmal müssen Staatsbesuche einfach sein, für den Willen der guten Zusammenarbeit. Kritisieren darf man morgen wieder. Heute heißt es: Welcome Mr. President. Zum Glück ist der Zauber heute Abend wieder vorbei.

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