Köhler sagte die Wahrheit und darf nun gehen!?

Politik grotesk. Bundespräsident Horst Köhler gibt heute am 31.5.2010 seinen Rücktritt als Bundespräsident bekannt. Da sagt unser höchster Mann im Amt einmal die Wahrheit, und wenige Tage später räumt er völlig freiwillig seinen Chefsessel!? Dass dieser Rücktritt wohl nicht ganz eigenwillig passiert, kann man sich an einer Hand abzählen. Was war eigentlich passiert?

Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin:
„In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren – zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“
ausgestrahlt vom Deutschlandradio am 22.05.2010

Dieses Interview ging zuerst etwas in der ganzen Nachrichtenlage unter. Doch einen Tag später machte es relativ schnell die Runde. Die einen bewunderten Köhler für seine äußerst direkten Worte. Die anderen empfanden die Äußerungen geschmacklos bis komplett falsch dargestellt. Die Kritik zu seiner Aussage über den Einsatz in Afghanistan richtet sich eindeutig nach der politischen Färbung der unterschiedlichen Parteien. Die linksorientierten Parteien finden in Köhlers Statement eine ehrliche Meinung. Die in der Mitte oder rechtsorientierten Parteien empfinden seine Kritik als Verunglimpfung für alle Soldaten, ja sogar für das deutsche Volk. Gerade die CDU und die FDP sparten nicht mit der notwendigen Rezension dem Bundespräsidenten Köhler gegenüber.

Der Rücktritt kommt indes völlig unerwartet und plötzlich. Laut Aussage von Horst Köhler vermisse er den nötigen Respekt vor seinem Amt. Dies habe ihn zu seinem Rücktritt erwogen. Diese seichte Begründung kann man nun glauben oder nicht. Ich persönlich bin der Meinung, dass er nicht auf eigenen Wunsch zurückgetreten ist. Denn an Kritik musste er sich vieles einstecken. So wurde er in gewissen Kreisen schon als „Abnick-Esel“ der Regierung verhöhnt, da er jedes noch so unliebsame Gesetz einfach abgenickt und ohne jeden weiteren Kommentar unterzeichnet hatte. Und auch bei seinen Reden an das Volk wurde er schon von vielen Parodisten verspottet. Dass er kein Medienprofi war und auch nie einer werden wird, konnte man bei vielen seiner Auftritte sehen. Manchmal hölzern, manchmal ziemlich unbeholfen, las er sich durch die Ansprachen.

Doch jeglicher Kritik zum Trotz, war er ein äußerst menschlicher Bundespräsident. Er suchte gern den Kontakt zum Volk und wurde vom Volk auch geliebt. Dass er nun ausgerechnet wegen dieser Kritik nicht mehr länger sein Amt ausführen möchte, klingt nach Schiebung im Hintergrund der politischen Bühne. Und wo kommen wir denn hin, wenn selbst oberste Politiker nicht mehr offen ihre Meinung äußern dürfen, ohne dabei an das politische Überleben denken zu müssen?

Dass die Entscheidung von Horst Köhler vom Volk nicht so mitgetragen wird, zeigt eine aktuelle Umfrage der Tagesschau. Darin sprechen sich nur 43 Prozent für seinen Rücktritt aus. Hingegen haben 52 Prozent kein Verständnis für seine Entscheidung. Dies zeigt deutlich, dass Köhler – trotz der negativen Kritik um seine Person – vom Volk geehrt wird. Und daher verstehe ich umso weniger, wieso er wegen der Kritik an dem Afghanistan-Einsatz seinen Rücktritt bekannt gibt.

Köhler räumt die politische Bühne und macht damit Platz für die Wahl eines neuen Bundespräsidenten. Doch eines wird mit einem Rücktritt nicht verstimmen: die negative Kritik am Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Jetzt erst recht wird die Diskussion erneut geführt werden, wieso und warum wir dort unten politische Stabilisierungsmaßnahmen durchführen und ob wir überhaupt in einen Krieg involviert sein sollten. Vielleicht hat der Rücktritt von Horst Köhler am Ende doch noch was Gutes: dass wir endlich eine offene und ehrliche Diskussion über den Krieg in Afghanistan führen. Alles andere wäre verlogen – so wie dieser Rücktritt.

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