Bereits am 27.09. hatte ich einen Blog zu diesem Thema geschrieben: Manipulierbare Wahlen.
Manchmal allerdings holt einen die Realität schneller ein, als einem lieb ist. Am 04.10. wurde im niederländischen Fernsehen ein Beitrag der niederländischen Bürgerinitiative Wij vertrouwen stemcomputers niet (Wir vertrauen Wahlcomputern nicht) gezeigt.
In der Sendung konnte man eine erfolgreiche Manipulation der Wahlmaschine beobachten: statt Wählerstimmen zu zählen, konnte man mit dem Wahlcomputer Schach spielen.
Es wäre jegliche andere Manipulation möglich gewesen. Denkbar ist ein Szenario, bei welchem Zählerstimmen anderen Parteien unbemerkt und mit Legitimation der Wahlmaschine zugeschoben werden.
Für die Manipulation musste die Bürgerinitiative nur zwei kleine Speicherbausteine austauschen. Da die Wahlgeräte gegen unberechtigtes Öffnen nicht sonderlich geschützt sind, können diese Bausteine problemlos getauscht werden.
Der niederländische Hersteller Nedap schweigt sich zu den Manipulationen aus. Er weist nur lapidar darauf hin, dass die Wahlcomputer genau dies machen, was man ihnen zuvor einprogrammiert hat. Somit wären sie „manipulationsfrei“. Es hat sich allerdings bei Nedap niemand Gedanken darüber gemacht, dass alleine diese Aussage völlig hirnfrei ist.
Zwischenzeitlich fordert der CCC (Chaos Computer Club) ein vollkommenes Verbot der Nedap-Wahlmaschinen, da Manipulationen faktisch nicht ausgeschlossen werden können. Für Wahlmaschinen in Deutschland gilt während der wahlfreien Zeit weder eine besondere Sicherungsverwahrung, noch können die Wahlhelfer und -leiter am Wahltag die vollkommen ordnungsgemäße Zählweise der Maschinen überprüfen bzw. gewährleisten.
Manchmal muss man die Demokratie mit Füßen treten. Daher mein Aufruf:
Benutzt bei der nächsten Wahl euer Recht auf Briefwahl! Denn die Briefwahl stellt unter diesen Bedingungen immer noch die sicherste Methode zur Stimmabgabe dar – manipulationsfrei und technisch unabhängig.
Es mag sich darüber hinaus jeder dazu aufgerufen fühlen, an einer Online-Petition Gegen den Einsatz von Wahlcomputer teil zu nehmen. Über den folgenden Link gelangt man zur Petition von Tobias Hahn.