Komplett verbockte Liste: "Wahl"
Wenn die Öffentlichen von Wahlen berichten
Gerade eben findet die Wahl zum Bundespräsidenten statt. Dabei überschlagen sich die Öffentlich-Rechtlichen Fernsehsender mit der Berichterstattung. Nicht dass ich die Wichtigkeit dieser Wahl schlecht reden möchte. Die Öffentlichen Rechtlichen Fernsehanstalten sind von ihrem Auftrag her verpflichtet, über solch wichtige Ereignisse zu berichten. Doch statt Qualität zu liefern klotzen die unterschiedlichen Sender wieder mit Masse. ... weiterlesen
Rentenerhöhung pünktlich vor der Bundestagswahl
Zum 1. Juli 2009 werden die Renten kräftig erhöht. Die 20 Millionen Rentner erhalten im Westen 2,41 Prozent und im Osten 3,38 Prozent mehr. Wieso erfolgt die Rentenerhöhung nicht zum 1. Januar 2010 oder bereits Anfang des Jahres? Zwei Monate später wird der deutsche Bundestag gewählt. Alles Zufall? Halten die Politiker die deutschen Senioren für ... weiterlesen
Wahlcomputer sind verfassungswidrig
Heute habe ich mal nichts zu meckern sondern einen Grund zum Feiern. Das Verfassungsgericht hat heute in seiner Entscheidung den Einsatz von Wahlcomputern für verfassungswidrig erklärt. Damit folgte das Gericht dem Antrag der beiden Beschwerdeführer Ulrich Wiesner und seinem Vater, dem Politikwissenschaftler Professor Joachim Wiesner. Wie ich bereits am 27. September 2006 geschrieben hatte, sind ... weiterlesen
Seppi: “Sag mal Koalition”
Die CSU muss nach 38 Jahren Alleinherrschaft sich im Bayerischen Landtag an eine Koalition gewöhnen. Jahrzehnte lang konnte man nach Gutsherrenart ganz alleine regieren. Nun muss man sich mit dem politischen Gegner auseinander setzen. Dass in Bayern normalerweise alles so bleibt wie es ist, gilt als ungeschriebenes Gesetz. Das Bayerische Fernsehen hat in seiner Sendung ... weiterlesen
McCain – der heuchlerische Retter der US-Nation
Die USA befinden sich mitten in einer Rezension und dann kollabiert letzten Freitag auch noch der Aktienmarkt. Die amerikanische Regierung hat hierfür eine ganz pragmatische Lösung: man pumpt einfach 700 Milliarden Dollar in den Finanzsektor; staatliches Geld versteht sich. Die Zeche zahlt der amerikanische Steuerzahler. Und nun steigt wie die Phönix aus der Asche der ... weiterlesen
Münte soll’s richten
Franz Müntefering. Der Phoenix, welcher aus der Asche steigt. Oder anders ausgedrückt: der Parteivorsitzende a.D. und Re-SPD-Vorsitzender. Der rechte Flügel der SPD hat gesiegt und mit ihm ein wieder erwachter Franz Müntefering – oder wie ihn die Kumpels gern nennen: de’ Münte. Vielleicht gehöre ich nicht zum parteipolitischen Zielpublikums eines Münteferings. Doch mir ist nicht ... weiterlesen
Die Sonntagsfrage (Bundestagswahl)
Mit diesem Satz “Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären …” fragen die Meinungs- und Wahlforschungsunternehmen im wöchentlichen Rhythmus bei den Bundesbürgern nach. Mit den Ergebnissen erhalten die Unternehmen eine detaillierte Karte über die Stimmung im Volk. Fällt die CDU in den Werten, steigt dafür die Zustimmung für die SPD? Nehmen die hypothetischen Wähler bei der ... weiterlesen
Steinmeier als Kanzlerkandidat der SPD
Der NDR vermeldet, Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl in 2009 werden. Kurt Beck, Parteichef der SPD, begrüßt nach Angaben des NDR die vorzeitige Wahl und stärkt damit Außenminister Steinmeier den Rücken. Auch Ex-Kanzler Gerhard befürwortet den Vorentscheid für Frank-Walter Steinmeier. Die endgültige Entscheidung, wer zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt werden ... weiterlesen
Ich rufe auf zur Briefwahl ODER Protest gegen E-Voting
Bereits am 27.09. hatte ich einen Blog zu diesem Thema geschrieben: Manipulierbare Wahlen. Manchmal allerdings holt einen die Realität schneller ein, als einem lieb ist. Am 04.10. wurde im niederländischen Fernsehen ein Beitrag der niederländischen Bürgerinitiative Wij vertrouwen stemcomputers niet (Wir vertrauen Wahlcomputern nicht) gezeigt.
Manipulierbare Wahlen
Sie gehen wählen? Sie vertrauen dabei der Korrektheit in der Auszählung? Dies könnte sich bald ändern. Das Bundesinnenministerium plant seit langer Zeit den flächendeckenden Einsatz von elektronischen Wahlmaschinen. Das E-Voting soll unsere Wahlen revolutionieren. E-Voting ist für sich gesehen eine gute Sache: die Kosten für eine Wahl reduzieren sich Wahlen können schneller festgelegt und durchgeführt ... weiterlesen
