Verbocktes und Verbloggtes

Die Bundestagswahl und die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Brandenburg ist gelaufen. Noch werden die Stimmen ausgezählt, aber schon in den ersten Hochrechnungen steht der eindeutige Verlierer fest. Die SPD hat ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik eingefahren. Nach ersten Schätzungen hat die SPD mehr als 10 Prozent bei der Wahl zum deutschen Bundestag verloren. [weiterlesen]

Am Mittwoch hat sich die SPD mit einer Pressemeldung wohl endgültig ins Aus der jungen Wähler katapultiert. Es geht um den Schutz der Tageszeitungen. Die Überschrift der Pressemeldung ist etwas sperrig formuliert: Ohne freie Medien gibt es keine freie demokratische Gesellschaft – Vorschläge der SPD zur Krise auf dem Zeitungsmarkt. Um was geht es der SPD? [weiterlesen]

Die Wände und Laternenpfähle sind derzeit massenweise zugekleistert und behängt mit Wahlplakaten. Dass die Parteien dabei nicht immer ein glückliches Händchen beweisen, zeigt folgendes Beispiel. Rot ist zwar Trumpf bei der SPD, aber bei Dr. Eva Högl hat man es beim Lippenstift eindeutig übertrieben. Auch sonst wirkt das Portrait eindeutig zu stark mit Photoshop bearbeitet. [weiterlesen]

Am 27. September 2009 um 18:00 Uhr haben wir die Gewissheit. Dann schließen die Wahllokale. Gewählt wird im Jahr 2009 der 17. Deutsche Bundestag. In ist es geschafft. // 0) { miliseconds = toSt3(count%1000); count = Math.floor(count/1000); seconds = toSt2(count%60); count = Math.floor(count/60); minutes = [weiterlesen]

Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss (Piratenpartei, vorher SPD) steht im Verdacht, er habe auf seinem Rechner Kinderporno-Material gesammelt. Dies hat die Staatsanwaltschaft unlängst bestätigt. Der Abgeordnete Tauss weist diesen Vorwurf nicht von sich. Er verweist aber auf seinen dienstlichen Auftrag. Er wollte – laut Angaben aus dem Medien – einen KiPo-Ring auffliegen lassen. Dazu habe er [weiterlesen]

Sigmar Gabriel ist Deutschlands Bundesumweltminister. Davon merkt man dieser Tage reichlich wenig. Statt die eigene Staatsaufgabe – den Umweltschutz – zu verfolgen, drückt er sich dieser Wochen vor seinen Pflichten. Der Erhalt von Arbeitsplätzen in der (Schwer)-Industrie geht ihm vor dem Umweltschutz. Der Aussage von Herr Gabriel nach können die früher hoch gesteckten Ziele beim Umweltschutz [weiterlesen]

Franz Müntefering. Der Phoenix, welcher aus der Asche steigt. Oder anders ausgedrückt: der Parteivorsitzende a.D. und Re-SPD-Vorsitzender. Der rechte Flügel der SPD hat gesiegt und mit ihm ein wieder erwachter Franz Müntefering – oder wie ihn die Kumpels gern nennen: de’ Münte. Vielleicht gehöre ich nicht zum parteipolitischen Zielpublikums eines Münteferings. Doch mir ist nicht ganz [weiterlesen]

Mit diesem Satz “Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären …” fragen die Meinungs- und Wahlforschungsunternehmen im wöchentlichen Rhythmus bei den Bundesbürgern nach. Mit den Ergebnissen erhalten die Unternehmen eine detaillierte Karte über die Stimmung im Volk. Fällt die CDU in den Werten, steigt dafür die Zustimmung für die SPD? Nehmen die hypothetischen Wähler bei der [weiterlesen]

Der NDR vermeldet, Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl in 2009 werden. Kurt Beck, Parteichef der SPD, begrüßt nach Angaben des NDR die vorzeitige Wahl und stärkt damit Außenminister Steinmeier den Rücken. Auch Ex-Kanzler Gerhard befürwortet den Vorentscheid für Frank-Walter Steinmeier. Die endgültige Entscheidung, wer zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt werden [weiterlesen]

Es gibt einen Grund zum Jubilieren. Die Zahl der Arbeitslosen liegt im März bei 3,4 Millionen. So niedrig wie seit langen nicht mehr. Und bei der SPD triumphiert man besonders laut, denn dort sieht man bereits die Vollbeschäftigung am Horizont des Arbeitsmarktes. Selten haben die Parteien so heuchlerisch mit falschen Werten gespielt, wie in den letzten [weiterlesen]