Komplett verbockte Liste: "SPD"
NRW: besser Rot-Rot-Grün als Schwarz-Rot
Kaum ist die Landtagswahl in NRW (Nordrhein-Westfalen) vorbei, schon geht das politische Geschacher los. Alle sehen sich als Gewinner und als potentielle Regierungsführer. Doch außer den Grünen hat in NRW keiner der etablierten Parteien etwas gewonnen. Die CDU hat gegenüber der Landtagswahl in 2005 mehr als 10 Prozent verloren. Die SPD verlor 2,6 Prozent. Die (weiterlesen)
Endlich mal Leben in der Berliner Runde
Das Wort Opposition, von dem spätlateinischen “oppositio” – also “das Entgegengesetzte” – abstammend, fand man auf der politischen Bühne in Berlin zuletzt äußerst spärlich. Obwohl die SPD, das Bündnis Grünen und die Linke sich in der Opposition befinden, war und ist es am Ende immer eine graue Soße. Große Kritik hat man in den letzten (weiterlesen)
Die SPD als der große Verlierer der Wahl
Die Bundestagswahl und die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Brandenburg ist gelaufen. Noch werden die Stimmen ausgezählt, aber schon in den ersten Hochrechnungen steht der eindeutige Verlierer fest. Die SPD hat ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik eingefahren. Nach ersten Schätzungen hat die SPD mehr als 10 Prozent bei der Wahl zum deutschen Bundestag verloren. (weiterlesen)
Die SPD und ihr Verständnis vom Internet
Am Mittwoch hat sich die SPD mit einer Pressemeldung wohl endgültig ins Aus der jungen Wähler katapultiert. Es geht um den Schutz der Tageszeitungen. Die Überschrift der Pressemeldung ist etwas sperrig formuliert: Ohne freie Medien gibt es keine freie demokratische Gesellschaft – Vorschläge der SPD zur Krise auf dem Zeitungsmarkt. Um was geht es der (weiterlesen)
Gruselige Wahlplakate – Teil 1
Die Wände und Laternenpfähle sind derzeit massenweise zugekleistert und behängt mit Wahlplakaten. Dass die Parteien dabei nicht immer ein glückliches Händchen beweisen, zeigt folgendes Beispiel. Rot ist zwar Trumpf bei der SPD, aber bei Dr. Eva Högl hat man es beim Lippenstift eindeutig übertrieben. Auch sonst wirkt das Portrait eindeutig zu stark mit Photoshop bearbeitet. (weiterlesen)
Der Wahlkampf ist eröffnet
Am 27. September 2009 um 18:00 Uhr haben wir die Gewissheit. Dann schließen die Wahllokale. Gewählt wird im Jahr 2009 der 17. Deutsche Bundestag. In ist es geschafft. Bis dahin ist von den Parteien allerdings noch viel Arbeit zu erledigen. Der Wahlkampf hat gerade erst begonnen und wird in den nächsten Wochen in seine heiße (weiterlesen)
Jörg Tauss wollte im KiPo-Kreis ermitteln!?
Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss (Piratenpartei, vorher SPD) steht im Verdacht, er habe auf seinem Rechner Kinderporno-Material gesammelt. Dies hat die Staatsanwaltschaft unlängst bestätigt. Der Abgeordnete Tauss weist diesen Vorwurf nicht von sich. Er verweist aber auf seinen dienstlichen Auftrag. Er wollte – laut Angaben aus dem Medien – einen KiPo-Ring auffliegen lassen. Dazu habe er (weiterlesen)
Der weichgekochte Umweltminister Gabriel
Sigmar Gabriel ist Deutschlands Bundesumweltminister. Davon merkt man dieser Tage reichlich wenig. Statt die eigene Staatsaufgabe – den Umweltschutz – zu verfolgen, drückt er sich dieser Wochen vor seinen Pflichten. Der Erhalt von Arbeitsplätzen in der (Schwer)-Industrie geht ihm vor dem Umweltschutz. Der Aussage von Herr Gabriel nach können die früher hoch gesteckten Ziele beim (weiterlesen)
Münte soll’s richten
Franz Müntefering. Der Phoenix, welcher aus der Asche steigt. Oder anders ausgedrückt: der Parteivorsitzende a.D. und Re-SPD-Vorsitzender. Der rechte Flügel der SPD hat gesiegt und mit ihm ein wieder erwachter Franz Müntefering – oder wie ihn die Kumpels gern nennen: de’ Münte. Vielleicht gehöre ich nicht zum parteipolitischen Zielpublikums eines Münteferings. Doch mir ist nicht (weiterlesen)
Die Sonntagsfrage (Bundestagswahl)
Mit diesem Satz “Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären …” fragen die Meinungs- und Wahlforschungsunternehmen im wöchentlichen Rhythmus bei den Bundesbürgern nach. Mit den Ergebnissen erhalten die Unternehmen eine detaillierte Karte über die Stimmung im Volk. Fällt die CDU in den Werten, steigt dafür die Zustimmung für die SPD? Nehmen die hypothetischen Wähler bei der (weiterlesen)
