Komplett verbockte Liste: "Hartz-IV"
Populismus mit Populismus bekämpfen?
Früher war ich mal ein begeisteter Leser der NachDenkSeiten. Die “kritische Website” entwickelt sich in letzter Zeit allerdings in ein rein populistisches Instrument, in dem alles nieder geredet wird, was von den Politikern in Berlin so beschlossen wird bzw. was eventuell bald beschlossen werden soll. Zuletzt erschien der Beitrag “Gängelung der Armen” von Prof. Dr. (weiterlesen)
Westerwelles perfekte Hartz-IV-Show
Guido Westerwelle, FDP-Mitglied und Bundesminister des Auswärtigen Amtes, mischt dieser Tage mächtig das politische Alltagsgeschäft durcheinander. Er poltert in kürzeren Abständen unentwegt gegen Hartz-IV-Empfänger. Er beschimpft sie als Sozialschmarotzer oder vergleicht auch gern mal die Zustände bei den Hartz-IV-Regelungen als spätrömische Dekadenz. Der lächelnde Guido poltert allerdings nicht ganz unüberlegt gegen die Sozialhilfeempfänger. Seine Anti-Show (weiterlesen)
Die Hartz-IV-Falle
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern entschieden: die Hartz-IV-Sätze für Kinder müssen nach gebessert werden. Jahrelang wurde Kindern ein prozentualer Anteil eines normalen Hartz-IV-Satzes für Erwachsene zugewiesen. Damit ist nun Schluss. Grotesk war es allemal. Im Hartz-IV-Beitrag für Erwachsene sind bspw. keine Ausgaben für Bildung vorgesehen. Für Kinder beträgt der prozentuale Anteil konsequenterweise dann ebenfalls 0 Euro. (weiterlesen)
Schwarzarbeit kontra 1-Euro-Job
Die Lage könnte nicht perverser sein. Für den Staat ist die Schwarzarbeit illegal und eine Straftat. Denn dadurch gehen dem Staat Steuereinnahmen verloren. Jede Arbeit muss vom Gesetz her gemeldet sein und für jeden Arbeitnehmer bzw. jede arbeitende Person muss ihre Steuern abführen. Gerade im Billig- und Niedriglohnsektor ist dies eine missliche Lage. Denn bei (weiterlesen)
5.000 Euro Strafe für Schulschwänzer
Der Berliner Senat hat einen revolutionären sowie zwiespältigen Vorschlag in die politische Landschaft geworfen: notorische Schulschwänzer sollen für ihr Blaumachen finanziell bestraft werden. Den Familien soll im Höchstfall eine Strafe von 5.000 Euro drohen. Doch kann man mit Drohungen und Geldstrafen Schulschwänzer zu einem Schulbesuch zwingen? In einem Kommentar einer großen, lokalen Berliner Tageszeitung bringt (weiterlesen)
Hartz-4-Empfänger protestieren gegen Millionärsmesse
Derzeit findet in München die Millionaire Fair statt. Die Messe richtet sich an Reiche und Anbieter von Luxusartikeln, welche sich fern ab der Armutsgrenze bewegen. Dass sich dagegen Widerstand entwickelt, bleibt nicht aus. Zudem gibt es in Deutschland das Recht, gegen alles zu protestieren. Das Sozialforum München hatte nun gestern zu einer Demo aufgerufen, um (weiterlesen)
Manager darf man kritisieren – Hartz4-Schnorrer nicht
Heute startet auf Sat.1 eine neue Doku-Reihe: “Gnadenlos gerecht“. Gezeigt werden Fahnder der Sozialämter, die nach Leistungsbeziehern Ausschau halten, welche das Sozialsystem über Gebühr beanspruchen oder denen gar keine Leistungen zustehen. Schon bereits vor Ausstrahlung der ersten Folge meldet sich das Erwerbslosen Forum Deutschland zu Wort. Der Sender solle in der Dokumentation bitte klar hervor (weiterlesen)
Sind wir wirklich so arm wie im Armutsbericht?
Der Aufschrei war groß, als der neue Armutsbericht vorgestellt wurde. Fast 20 Prozent aller Bundesbürger leben in Armut oder sind von Armut betroffen. Dies klingt auf der einen Seite dramatisch. Auf der anderen Seite lässt der Bericht völlig offen, wie die Definition von Armut lautet. Es bleibt nur das Ergebnis, dass die Armutsgrenze unterhalb 781 (weiterlesen)
Schuften für Hartz-IV
Wirtschaftsminister Glos (CDU) hat fern ab der großen Berichterstattung eine Äußerung getätigt, welche enorme Sprengkraft in sich bürgt: Glos fordert, dass Hartz-IV-Empfänger für den Erhalt von sozialen Leistungen eine entsprechender Tätigkeit erbringen sollen. Übersetzt heißt dies, dass Bezieher von Hartz-IV für die Leistung arbeiten sollen. In anderen Ländern ist diese Vorgehensweise schon Realität. So gibt (weiterlesen)
Arbeitslose contra Geringverdiener
Es gibt einen Grund zum Jubilieren. Die Zahl der Arbeitslosen liegt im März bei 3,4 Millionen. So niedrig wie seit langen nicht mehr. Und bei der SPD triumphiert man besonders laut, denn dort sieht man bereits die Vollbeschäftigung am Horizont des Arbeitsmarktes. Selten haben die Parteien so heuchlerisch mit falschen Werten gespielt, wie in den (weiterlesen)
